Die Corona-Pandemie hat unser Leben in der vergangenen Monaten geprägt und es grundsätzlich verändert. Doch die immer weiter sinkenden Infektionszahlen, der Fortschritt beim Impfen und die Möglichkeit des Testens geben uns die Möglichkeit zu einer schrittweisen Rückkehr zur Normalität. In der aktuellen Coronaschutzverordnung konnten zahlreiche Infektionsschutzmaßnahmen aufgehoben werden, was uns mehr Freiheiten und mehr gesellschaftliches Leben ermöglicht. Zudem wird der Landtag auf Beschluss der NRW-Koalition aus FDP und CDU die epidemische Lage von landesweiter Tragweite, die in dieser Woche ausläuft, nicht verlängern.
Nachdem der Schritt vom akuten Krisenmanagement zum souveränen Risikomanagement gegangen wurde, ist nunmehr aus Sicht der FDP-Landtagsfraktion NRW der Punkt gekommen, Antworten und Lösungen zu suchen für die Zeit nach der Krise. In kollegialer Zusammenarbeit und im erfolgreichen Zusammenwirken der NRW-Koalition wollen wir als progressive Freie Demokraten unsere Handlungsoptionen nutzen, unser Land noch besser, stärker und lebensfreundlicher zu gestalten als es bisher war. Denn wir sind davon überzeugt: Die besten Zeiten liegen noch vor uns. Mit unserem Positionspapier „Was kommt nach Corona?“ wollen wir den Blick nach vorne richten.
Ob im Bereich der Bildung, der Wirtschaft, der Forschung oder des gesellschaftlichen Miteinanders: es gibt viel aufzuholen und die Folgen der Krise langfristig zu bewältigen. Dabei setzen wir uns dafür ein, dass wir Bildung zur Priorität machen und die Kinder und Jugendlichen unseres Landes langfristig fördern, damit sie nicht lebenslang Nachteile aus den Folgen der Pandemie erleiden müssen. Auch die nordrhein-westfälische Wirtschaft darf nicht weiter belastet werden! Durch ein Belastungsmoratorium für die Wirtschaft, die Anhebung der Zuverdienstgrenze in der Grundsicherung sowie der Minijob-Grenze und eine deutliche Entschlackung bei der Dokumentationspflicht wollen wir die nordrhein-westfälische Wirtschaft langfristig stärken. Gleichzeitig müssen die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden durch die Verhinderung von zusätzlichen Steuern, beim Erwerb von Wohneigentum und durch die Stärkung des gesellschaftlichen Miteinanders. Und auch die nordrhein-westfälischen Kommunen haben deutlich unter den Folgen der Pandemie gelitten. Gemeinsam wollen wir uns dafür einsetzen, die nordrhein-westfälischen Innenstädte zu erhalten und noch lebenswerter zu machen.
Wenn wir in dieser Pandemie eins gelernt haben, dann, dass wir niemals ausgelernt haben. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass wir die Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie berücksichtigen und vorbereitet in die kommenden Herbst- und Wintermonate gehen. Auf Bundesebene wollen wir uns dafür einsetzen, dass wir nicht nur in den nächsten Wochen einen raschen Impffortschritt bei der Bevölkerung erreichen, sondern auch für die Herbst- und Wintermonate gut aufgestellt sind für mögliche Auffrischungsimpfungen. Außerdem wollen wir uns für eine Intensivierung der Forschung im Bereich der langfristigen gesundheitlichen Folgen des Coronavirus einsetzen sowie den Katastrophenschutz in NRW langfristig stärken.
Quelle: FDP-Landtagsfraktion
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