Dr. Werner Pfeil MdL hat eine kleine Anfrage (Nr. 18/144; Drucksache 18-213) an die Landesregierung gerichtet, die sich mit dem Einsatz von Drohnen durch Kommunen befasst.
Der Einsatz von Drohnen ist bereits heute vielfältig: sie werden unter anderem zum Zwecke des Transports, im Katastrophenfall oder bei Verkehrsunfällen eingesetzt. Auch die Überwachung von Gefahrenbereichen im Straßenverkehr oder in der Schifffahrt sind Anwendungsfelder. Nicht zuletzt gibt es Drohnen, die Personen, Personengruppen oder Versammlungen von Menschen observieren und aufzeichnen können und solche, welche mittels Gesichtserkennung einzelne Personen im Rahmen eines Einsatzes identifizieren können. Drohnen können aber auch von Dritten missbraucht werden und als Angriffswaffe gegen kommunale Versorgungsstrukturen oder kritische Infrastrukturen eingesetzt werden. Dieser Missbrauch von Drohneneinsätzen wird auch unter der Bezeichnung „nicht-kooperierende Drohnen“ derzeit technisch untersucht.
Hier können Sie die Anfrage downloaden:
Kommentar schreiben