Dr. Werner Pfeil MdL: Justizassistenz – Erste Eindrücke der Unterstützung der Gerichte durch Referendarinnen und Referendare in Nordrhein-Westfalen
Im Rahmen der Kleinen Anfrage 406 hinterfragt der Landtagsabgeordnete Dr. Werner Pfeil (FDP) die Einbindung von Referendarinnen und Referendare als wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Rahmen der Richterassistenz neben dem Referendariat.
In Niedersachsen besteht diese Möglichkeit seit August 2020. Vergleichbar mit dem niedersächsischen Modell existiert seit Anfang 2021 auch ein entsprechendes Pilotprojekt beim Oberlandesgericht Düsseldorf. Entsprechende Projekte gibt es zwischenzeitlich auch am Oberlandesgericht Hamm und Oberverwaltungsgericht Münster.
„Um besser beurteilen zu können, ob die Justizassistenz durch Referendarinnen und Referendare tatsächlich eine qualifizierte Entlastung der Richterinnen und Richter darstellt und ob es sinnvoll ist, diese flächendeckend auf NRW auszuweiten, ist es wichtig, die bisherigen Erfahrungen mit den Pilotprojekten zeitnah zu sammeln und auszuwerten“, so Dr. Pfeil MdL.
Bei Interesse kann gerne die Antwort auf die Kleine Anfrage- sobald vorliegend- bei dem Landtagsbüro unter werner.pfeil@landtag.nrw.de erfragt werden.
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