In der heutigen Plenardebatte findet die zweite Lesung zum Haushalt 2023 im Bereich Kultur (Einzelplan 06) statt. Dr. Werner Pfeil, kulturpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion zeigt sich enttäuscht über die nur gering steigenden Gesamtausgaben im Kulturbereich.
„Auch wenn der Haushaltsentwurf zum Einzelplan 06 richtige und wichtige Ansatzpunkte enthält und sich in vielen Projekten eine Fortführung der letzten Legislaturperiode von CDU und FDP zeigt, so enthält er doch leider auch wesentliche Mängel. Insbesondere der Stopp des linearen Aufwuchs des Kulturetats ab 2023 ist für die vielen Kultureinrichtungen und Kulturschaffenden in NRW eine herbe Enttäuschung und stellt sie vor finanzielle Schwierigkeiten.
Noch heute kämpft die Kulturszene mit den vielfältigen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Hinzu kommen die Auswirkungen der Hochwasserkatastrophe vom Juli 2021 sowie die Herausforderungen der derzeitigen Energiekrise. Und leider ist die Zunahme von multiplen Krisen absehbar. Und alle dies müssen wir im Einklang mit den Herausforderungen des Klimawandels, der Notwendigkeit einer besseren digitalen Infrastruktur und dem demografischen Wandel bringen. Allesamt verdeutlichen einmal mehr, wie sehr die Zeit drängt, den Kulturbereich zeitgemäß und vor allem resilient aufzustellen! In dieser Hinsicht fehlen im vorliegenden Einzelplan 06 im Geschäftsbereich Kultur verlässliche und stabile finanzielle Rahmenbedingungen.
Wir als FDP-Fraktion fordern daher folgende Schwerpunkte in unseren Änderungsanträgen:
1. die Förderung der freien Theater (LT-Drs. 18/2040);
2. die Förderung von Kunst und Kultur für Kinder und Jugendliche mittels privater Träger (LT-Drs. 18/2041);
3. die Fortführung des Sonderprogrammes der Wiederaufnahmeförderung für die Entstehung von professionellen Theater-, Performance- und Tanzproduktionen (LT-Drs. 18/2043);
4. die Verstetigung des Programmes „Tiny Residences“ zur Förderung von Residenzen an Spiel- und Arbeitsorten in ländlichen Räumen sowie zur Erschließung neuer Orte außerhalb der Großstände (LT-Drs. 18/2043);
5. die Förderung von „Culture Leadership“, um passgenaue Weiterbildungsangebote für Führungskräfte zum Erwerb neuer Kompetenzen und den Aufbau von Transformationswissen zu fördern (LT-Drs. 18/2042).“
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