Alle Kleinen Anfragen nach Datum
Kleine Anfrage 1700: Ist das Verhalten von Schul- und Wissenschaftsministerien in NRW verfassungswidrig?
Kleine Anfrage
Kleine Anfrage 1674: Urteil des EuGH zum Livestreamunterricht- Auswirkungen auf Videokonferenzen in Schulen in NRW
Kleine Anfrage
Kleine Anfrage 1571: Entwicklung des Sendai-Rahmenabkommens zum Katastrophenschutz
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 1559: Kirchenaustritte in NRW - wie ist die aktuelle Situation und der Personalbedarf?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 1520: Löschung polizeilich erfasster Daten in Fällen ohne „Restverdacht“
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 1501: Grundschullehrerausbildung in der Region Aachen – Wird es eine Dependance-Lösung geben?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 1419: Umsetzung bundesdeutsche Resilienzstrategie im Katastrophenschutz
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1347: Wie erfolgt die Förderung der CSDs in NRW?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 1264: Antisemitismus in den Justizvollzugsanstalten in NRW
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1228: Der Einsatz von Drohnen durch die Polizei
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1221: Kinder schützen! – Bedeutet auch: Stärkung von Kinderrechten gegenüber Eltern, die finanziell von Kinderbildern im Netz profitieren!
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1222: Polizeieinsatz in der Straßenbahn 706 in Düsseldorf am 24.11.22
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1152: Mangelnde Betreuung von Lehramtsstudierenden für die Schulform „Grundschule“ in der Region Aachen
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 1153: Einrichtung von Sonderdezernaten zur Verfolgung von Straftaten gegen Amtsträgerinnen und Amtsträger
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1089: Drogenschmuggel: Gepantschte Schmerzmittel in deutschen Häfen?
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1088: Was hat die Landesregierung bis heute unternommen, um die Bevölkerung vor Gefahrsituationen bei Tagebauen ... zu schützen?
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1074: Verzögerungen bei der Auszahlung von Gastro-Überbrückungshilfen
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1063: Die Fortführung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den BENELUX-Staaten und die Rolle der Bezirksregierungen
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 1065: Grenzüberschreitender Hochwasserschutz zum Schutz vor zukünftigen Hochwasser- und Flutkatastrophen
Kleine Anfrage
Kleine Anfrage 1066: Weiterentwicklung der EUREGIO-Profilschulen in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 1064: Grenzüberschreitende Nothilfe und der Einsatz grenzüberschreitender Rettungsdienstfahrzeuge und Rettungsdienstmitarbeiter
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 898: Absage an Lehrstuhl für Grundschullehreramt in Aachen: Welche aktuellen Maßnahmen ergreift die Landesregierung nun zur schn. Lösungsfindung?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 899: Unterrichtsausfall aufgrund von massivem Personalmangel an Förderschulen in der Region Aachen II
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 885: Erfassung und Verurteilung antisemitischer Straftaten
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 776: Massiver Lehrermangel führt zu Unterrichtsaufall an Förderschulen in der Region Aachen
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 735: Private Fotoaufnahmen von Falschparkern sind zulässig
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 734: Datenschutz, Umgang mit polizeilichen Ton u Bildaufnahmen in NRW
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 733: Anspruch auf Freizeitausgleich – Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 13.10.2022 (Az. 2 C 24.21)
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 683: Was wurde aus den bei der Flutkatastrophe angefallenen Müllmengen?
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 677: Psychosoziale Prozessbegleitung
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 644: Lange Wartezeit für Kirchenaustritte
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 544: Wurde NRW über die Trennung vom Stromnetz von Tihange 3 am 03.10.22 wegen eines Druckabfalls in einem Dampfgenerator informiert?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 545: Wurde NRW über die Abschaltung von Doel 3 am 06.10.22 nach möglichem Kurzschluss informiert?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 546: Länderübergreifende Hochwasser-Vorsorge: Wer übernimmt in der Landesregierung die Verantwortung?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 547: Der Ausbau einer Wasserstoff-Infrastruktur setzt schnelle Verfahren voraus! Wie beschleunigt NRW Planungsverfahren?
Kleine Anfrage
Antw. der Landesregierung
Kleine Anfrage 536: Einführung einer Pflegezulage nach Vorbild von Hessen und Niedersachsen?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 535: Kodifizierung von Anwaltsrechten
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 511: Aktuelle Lage bzg. d. Aufenthalts von Drittstaatsangehörigen nach Eu-Daueraufenthalts-RL
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 503: Bühnenmusik im Sprechtheaterstück
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 485: Dienstkleidung im Justizvollzug
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 474: Rechtsstaatlichkeitsbericht der Europäischen Union 2022: Deutsche Justiz ausbaufähig! - Was macht NRW zukünftig?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 468: Andere Bundesländer kennen Studien zum Klebeeffekt im Lehramtsbereich, warum NRW nicht?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 463: Anpassung der Anforderungen im Einstellungsprozess für den juristischen Staatsdienst entsprechend der aktuellen Entwicklung des Arbeitsm
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 435: Sanierungsstillstand bei Uferbefestigungen wegen unklarer Eigentumsverhältnisse?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 420: Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 413: Der Umgang mit Daten im Versammlungsrecht – werden Daten uferlos gespeichert?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 414: Uferloses Speichern von Daten – wie gestaltet sich der Umgang mit Daten im Polizeirecht?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 409: Einheitliche Computersoftware in der Justiz- Gemeinsames Fachverfahren (GeFa)
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 408: Digitalisierung der Justiz: Probleme aufgrund veralteter Software bei Gericht und Staatsanwaltschaft NRW
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 406: Justizassistenz- Erste Eindrüche der Unterstützung der Gerichte durch Referendare
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 405: Digitalisierung des Referendariats- Möglichkeit der Durchführung von Online-Veranstaltungen
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 392: Richterbesoldung und Nachwuchsfindung im europäischen Vergleich
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 357 zum Cyberangriff auf die IHK
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 378: Ernüchterung bei Hilfegewährung, Wann werden Spendengelder ausgezahlt?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 374: Was unternimmt die Landesregierung, um faire Honorare im Kulturbetrieb zu erreichen?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 359 zur Datenerfassung der Grundsteuererklärung
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 335 zu Drogentests im NRW-Strafvollzug
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 323: Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus den Ereignissen um die documenta fifteen?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 322 zum Ungang mit Soloselbstständigen in NRW
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 317 zum Familiennachzug bei Flüchtlingen
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 316 zu den massiven Flugausfällen in Köln u Düsseldorf in diesem Sommer.
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 313 Personalproblem bei der Ermittlung des Täters auf der Dürener Annakirmes?
kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 290: Änderungen des BHKG- was plant die Landesregierung genau?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 287 zur Gleichbehandlung von Feuerwehrleuten in NRW
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 283: Rettungsgsetz- Wie geht die Regierung mit Anforderungen aus der Rechtssprechung um?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 278: Kodex zur polizeilichen Zusammenarbeit, Wie blickt NRW auf neue Entwicklungen in der EU?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage (18/277): Waldbrandgefahr in NRW- Wo steht die Regierung bei der Konzeptionserarbeitung
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 276: Wald- u. Vegeationsbrände- Wie sind die Kreise auf den Katastrophenfall vorbereitet?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 275: Löschflugzeuge für NRW?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 265: Versorgungskrise Gas: Was unternimmt die Landesregierung?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 226: Kommt die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen?
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage (18/201): Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Staatskanzlei im CDU-Landeswahlkampf
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 200 zur Rolle des Landespresse- u. Informationsamtes im Wahlkampf von MP Wüst
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 148 zum Schutz der Bevölkerung vor Tihange und Doel
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 147 zur Klagebeteilung des Landes NRW bzgl. Tihange
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 146 zu den Mängel an den belgischen Atomkraftwerken Tihange 2 und Doel 3
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 145 zur Laufzeitverlängerung von Tihange
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 144 zum Einsatz von Drohnen durch Kommunen
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 143 zur Zuständigkeit des Katastrophenschutzes bei Radioaktivität
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 142 zur grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung für Tihange
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 111 zur Auswertung von Erfahrungen des Katastrophenschutzes bei der Flutkatastrophe
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 112 zur Zukunft des Digitalkongresses
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung
Kleine Anfrage 83 zum akt. BGH-Urteil zur Wärmedämmung
Kleine Anfrage
Antwort der Landesregierung